Nutzungsbedingungen

Die Forumhelden GmbH (nachfolgend Betreiber genannt) stellt im Internet virtuelle Plätze zum Austausch von Informationen und Meinungen (Internetforen) zur Verfügung.

Die Nutzung der Foren unterliegt den folgenden Allgemeinen Nutzungsbedingungen. Diese regeln die Rechte und Pflichten der Nutzer, des Betreibers, sowie den Vertragsinhalt. Sofern ergänzende Bedingungen gelten, wird auf diese entsprechend verwiesen.

§ 1 Allgemeines

Das Forum ist grundsätzlich für den Nutzer frei und unentgeltlich auf Grundlage dieser Nutzungsbedingungen zugänglich. Der Betreiber finanziert sich zum Teil über Anzeigen. Daher werden in den Foren Text- und/oder Image-Anzeigen eingestellt. Die Form (Art/Verfahren) und das Ausmaß der Werbung können durch den Betreiber jederzeit geändert werden.

Der Betreiber ist jederzeit berechtigt, die Leistung ganz – Schließung und Löschung aller Foren - oder teilweise – etwa durch Schließung/Löschung einzelner Foren oder Teilen von Foren/ Diskussionssträngen - einzustellen.

Die Datenkommunikation über das Internet kann nach dem derzeitigen Stand der Technik nicht fehlerfrei und/oder jederzeit verfügbar gewährleistet werden. Der Betreiber haftet insoweit nicht für die ständige und ununterbrochene Verfügbarkeit der Internetforen und Webseiten.

§ 2 Nutzerkonto

Die vollständige Teilnahme an einem Forum ist nur natürlichen Personen gestattet und erfordert die Anmeldung als Mitglied (Registrierung / Einrichtung eines Nutzerkontos). Sofern abweichend hierzu gestattet können sich auch Unternehmer nach § 14 BGB registrieren.

Das Anmeldeformular ist wahrheitsgemäß auszufüllen und bei Änderungen unverzüglich zu aktualisieren. Alle Daten müssen korrekt und vollständig angegeben werden.
In einem Forum ist die Einrichtung nur eines Nutzerkontos pro Person erlaubt. Das Nutzerkonto darf nur durch die registrierte Person verwendet werden. Das durch den registrierten Nutzer gewählte Zugangspasswort ist vor Dritten geheim zu halten und im Falle der Kenntniserlangung durch einen Dritten unverzüglich zu ändern. Verstößt der Nutzer gegen eine der vorgenannten Pflichten, ist der Betreiber berechtigt, sein Nutzerkonto zu löschen und den Nutzer von der zukünftigen Nutzung einzelner oder aller Foren des Betreibers auszuschließen.
Jeder Nutzer kann sich einen frei wählbaren Namen aussuchen. Dies kann auch ein Pseudonym sein. Unzulässig sind jedoch Nutzernamen, deren Verwendung Rechte Dritter, insbesondere Kennzeichen- oder Namensrechte verletzt oder gegen die guten Sitten verstößt.
Nach der Registrierung erhält der Nutzer eine Bestätigungs-E-Mail zur Verifizierung. Mit der Aktivierung des Accounts gelten diese Nutzungsbedingungen und der unentgeltliche Nutzungsvertrag gilt als geschlossen.

§ 3 Persönliche Daten

Zu der Erhebung, Verarbeitung, Nutzung und Speicherung von personenbezogenen Daten gibt die Datenschutzerklärung Auskunft, die der Nutzer jederzeit auf der Webseite des Internetforums nachlesen kann.

§ 4 Inhalte

Der Betreiber ist nicht für die Inhalte der im Forum verfassten Beiträge verantwortlich. Für Informationen, Meinungen und Daten gleich welcher Art, die durch einen Nutzer in Foren eingestellt werden, sind die jeweiligen Verfasser selbst verantwortlich. Der Nutzer verpflichtet sich, nur solche Informationen, Meinungen und Daten in ein Forum einzustellen, die keine Rechtsverletzung darstellen und für das jeweilige Forum relevant sind.

Der Betreiber ist nicht verantwortlich für etwaige Hyperlinks und deren Inhalt.

Erhält der Betreiber davon Kenntnis, dass ein Nutzer durch die Einstellung von Informationen, Meinungen und/oder Daten einen Rechtsverstoß begangen hat, wird der Betreiber oder seine Administratoren und Moderatoren das entsprechende Posting unverzüglich, ohne vorherige Mitteilung an den Verfasser löschen.

Die Moderatoren und Administratoren sind dazu befugt im Sinne des Betreibers gemäß §7 einzelne Beiträge zu bearbeiten und zu löschen, sowie Themen zu schließen und zu löschen.

§ 5 Postings und Verhaltensregeln

Die Sprache des Forums ist Deutsch. Ausnahmen ergeben sich aus spezielleren Vorschriften in Foren bzw. speziellen Bereichen in Foren.

Bevor der Nutzer eine Frage stellt, soll er die Suchfunktion benutzen, um doppelte Beiträge zu vermeiden.

Der Beitrag muss zum jeweiligen Thema passen.

Ein Thema sollte mit einem aussagekräftigen Titel versehen werden.

Der Nutzer soll in der gewählten Überschrift keine Wörter wie „dringend“ oder „wichtig“ benutzen.

Der Nutzer soll keine ausschließlich groß geschriebenen Wörter oder mehrfache Ausrufe- und Fragezeichen benutzen (z.B. „WICHTIG!!!!! Ich habe ein Problem…HILFE!“)

Zitate sollen nur dort verwendet werden, wo sie angebracht sind. Ein unmittelbar vorangehender Beitrag als vollständiges Zitat ist überflüssig.

Der Nutzer verpflichtet sich, ab Registrierung dazu, mit den anderen Nutzern zivilisiert umzugehen. Dies beinhaltet die Einhaltung der gängigen Netiquette.

§ 6 Verbotene Inhalte

Den Nutzern ist es unter anderem untersagt,

• durch Postings Dritte zu beleidigen, zu diffamieren, zu bedrohen oder ihnen nachzustellen;
• rassistische, fremdenfeindliche, anstößige, verleumderische, gewaltverherrlichende, zu Gewalt aufrufende, pornographische, jugendgefährdende oder belästigende Inhalte zu posten;
• Postings in ein/mehrere Forum/Foren einzustellen, die geistige Schutzrechte (Patente, Marken, Urheberrechte, etc.) oder andere Rechte (Persönlichkeitsrecht, Geschäftsgeheimnisse, Eigentumsrechte) Dritter verletzen;
• Spam über das System an andere Nutzer zu versenden;
• vorzugeben eine andere Person zu sein;
• ein oder mehrere Foren unerlaubt zu gewerblichen Zwecken/Werbung zu nutzen;
• Gesuche oder Angebote von Waffen einzustellen, sofern man hierzu nicht berechtigt ist;
• Angebote und Gesuche von verschreibungspflichtigen Medikamenten einzustellen;
• Parteiwerbung zu betreiben;
• Spendenaufrufe einzustellen, die nicht vorab mit dem Betreiber abgesprochen wurden;
• Aufrufe zu externen Gewinnspielen einzustellen;
• Inhalte, die gegen geltendes deutsches Recht verstoßen einzustellen;
• Private Nachrichten (PN’s/Unterhaltungen) zu veröffentlichen;
• Werbung zu verbreiten.

Ausnahmen ergeben sich aus spezielleren Vorschriften in Foren bzw. speziellen Bereichen in Foren.

§ 7 Rechte des Betreibers

Der Betreiber ist berechtigt, Postings in den Foren jederzeit ganz oder teilweise zu überprüfen und zu löschen, zu sperren oder anders anzuordnen/verschieben. Dies gilt auch, wenn an dem Posting ein geistiges Schutzrecht des Nutzers besteht. Der Nutzer räumt dem Betreiber insofern die nötigen Sperrungs-, Löschungs- und Bearbeitungsrechte ein. Im Falle eines Rechtsverstoßes durch einen Nutzer ist der Betreiber dazu berechtigt, das Nutzerkonto des Verletzers zu löschen und diesen von der zukünftigen Nutzung einzelner oder aller Foren des Betreibers auszuschließen.

§ 8 Löschen von Beiträgen

Der Betreiber ist gegenüber dem Nutzer – auch nach Löschung eines Nutzerkontos/Beendigung der Mitgliedschaft - nicht verpflichtet, die durch den Nutzer in ein Forum und/oder auf den Webseiten des Betreibers veröffentliche Beiträge, Postings, Bilder und/oder andere eingestellte Medien (zusammenfassend „Beiträge“ genannt) zu löschen. Dies gilt auch, wenn an dem Beitrag – auch an Teilen hiervon – Urheber- oder anderweitige Schutzrechte des Nutzers bestehen. Die Rechte des Nutzers nach der DSGVO bleiben hiervon unberührt.

§ 9 Nutzungsrechte

Der Nutzer räumt dem Betreiber ein einfaches, örtlich unbeschränktes, zeitlich unbefristetes und übertragbares Nutzungsrecht nach § 19a UrhG (Recht der öffentlichen Zugänglichmachung), § 16 UrhG (Vervielfältigungsrecht) und § 17 UrhG (Verbreitungsrecht) ein an allen Inhalten, die der Nutzer in dem Forum veröffentlicht. Der Nutzer kann von dem Betreiber die Löschung des Beitrages verlangen, wenn er ein berechtigtes Interesse geltend macht. Dies gilt insbesondere dann, wenn Dritte in Bezug auf den Beitrag Unterlassungs- oder andere Ansprüche auf Löschung gegenüber dem Nutzer geltend machen und bei Entscheidungen von Gerichten (sowohl Entscheidungen im einstweiligen Rechtsschutz, Urteile oder gerichtliche Vergleiche). Sofern der Nutzer urheberrechtlich geschützte Werke auf einer Webseite des Betreibers einstellt, verzichtet er auf das Recht der Namensnennung nach § 13 UrhG.

Der Nutzer hat die Möglichkeit, Medien (Bilder, Fotos, Videos, Grafiken, etc.) auf der Webseite und in den Foren bereit zu stellen. Mit der Bereitstellung solcher Medien auf der Webseite und/oder in den Foren überträgt der Nutzer dem Betreiber ein einfaches, örtlich unbeschränktes, zeitlich unbefristetes und übertragbares Nutzungsrecht, die vom Nutzer bereitgestellten Medien öffentlich zugänglich zu machen, zu vervielfältigen, zu verbreiten und insbesondere für eigene Werbezwecke des Betreibers zu verwenden (z.B. in einem Newsletter). Der Betreiber ist berechtigt, die Medien im technisch notwendigen Umfang zu bearbeiten.

§ 10 Änderung der Nutzungsbedingungen

Der Betreiber behält sich vor, diese Teilnahme- und Nutzungsbedingungen jederzeit mit Wirksamkeit auch innerhalb der bestehenden Vertragsverhältnisse zu ändern. Über derartige Änderungen wird der Betreiber den Nutzer entweder via Hinweis auf der Website oder per E-Mail mindestens 30 Tage vor dem geplanten Inkrafttreten der Änderungen in Kenntnis setzen. Sofern der Nutzer nicht innerhalb von 30 Tagen ab Zugang der Mitteilung widerspricht und die Inanspruchnahme der Foren auch nach Ablauf der Widerspruchsfrist fortsetzet, gelten die Änderungen ab Fristablauf als wirksam vereinbart. Im Falle Ihres Widerspruchs wird der Vertrag zu den bisherigen Bedingungen fortgesetzt. In der Änderungsmitteilung wird der Betreiber den Nutzer auf sein Widerspruchsrecht und auf die Folgen hinweisen.

§ 11 Kündigung

Der Betreiber kann ein Nutzerkonto per E-Mail jederzeit mit einer Frist von einer Woche ordentlich kündigen. Das Recht zur fristlosen Kündigung aus wichtigem Grunde bleibt unberührt. Der Nutzer kann den Vertrag mit dem Betreiber jederzeit ohne Angabe von Gründen und ohne eine Einhaltung einer Kündigungsfrist formfrei kündigen. Dazu genügt eine entsprechende Nachricht an den Betreiber über die zur Verfügung gestellten Kontaktmöglichkeiten.

§ 12 Haftung

Sollte dem Nutzer durch die kostenfreie Bereitstellung des Forums ein Schaden entstehen, so haftet der Betreiber nur, soweit der Schaden aufgrund der vertragsgemäßen Nutzung der unentgeltlichen Inhalte und/oder Dienste entstanden ist, und nur bei Vorsatz (einschließlich Arglist) und grober Fahrlässigkeit des Betreibers.

§ 13 Rechteübertragung

Der Betreiber ist berechtigt, die Rechte und Pflichten aus diesem Vertrag mit befreiender Wirkung auf einen Dritten oder einen Rechtsnachfolger zu übertragen. Der Nutzer stimmt einer solchen Übertragung zu.

§ 14 Rechtswahl

Die Nutzung des Forums unterfällt den Regelungen des deutschen Rechts. Zwingende Verbraucherschutzvorschriften ausländischer Staaten der europäischen Union bleiben durch die Rechtswahlklausel unberührt, soweit die Nutzung aus einem solchen Staat her erfolgt.